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Leistungen und Leistungsträger

Durch das Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht (Verwaltungsvereinfachungsgesetz) vom 21. März 2005 wurde klargestellt, dass für alle Leistungen zur
Teilhabe statt Dienst- und Sachleistungen Persönliche Budgets bewilligt werden können. Leistungen zur Teilhabe umfassen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben und Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Auch Einmalzahlungen sind möglich. Über die Leistungen zur Teilhabe hinaus können einbezogen werden Leistungen der Krankenkassen und Pflegekassen, Leistungen der Träger der Unfallversicherung bei Pflegebedürftigkeit sowie Hilfen zur Pflege nach dem SGB XII, die sich auf alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe beziehen und als Geldleistung oder Gutschein erbracht werden können.

Folgende Leistungsträger können bei einem Persönlichen Budget beteiligt sein:

  • Krankenkasse,
  • Pflegekasse,
  • Rentenversicherungsträger,
  • Unfallversicherungsträger,
  • Träger der Alterssicherung der Landwirte,
  • Träger der Kriegsopferversorgung/-fürsorge,
  • Jugendhilfeträger,
  • Sozialhilfeträger,
  • Integrationsamt sowie
  • Bundesagentur für Arbeit.

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