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Städtebauförderung

Bund und Länder haben sich im Rahmen der Städtebauförderung dem Ziel der grundsätzlichen barrierefreien Gestaltung öffentlicher Gebäude und des Wohnumfeldes verpflichtet. So ist zum Beispiel die Anpassung öffentlicher Gebäude und Räume zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs bzw. einer barrierefreien Nutzung im Rahmen der Städtebauförderprogramme unter bestimmten Bedingungen förderungsfähig.

Ziel der Städtebauförderung ist die Erneuerung von Stadtquartieren mit städtebaulichen Mängeln oder strukturellen Schwächen. Dabei sollen in den von den Gemeinden ausgewiesenen Fördergebieten Entwicklungsdefizite abgebaut und die Lebensbedingungen allgemein verbessert werden. Dabei müssen auch Fragen der Barrierefreiheit ständig im Blickfeld sein und beachtet werden.

Für die Städtebauförderungsprogramme stellt der Bund den Ländern und Gemeinden Finanzhilfen zur Verfügung, über die jährlich eine Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern abgeschlossen wird. In der Präambel zu dieser Verwaltungsvereinbarung ist seit 2007 verankert, dass die Finanzhilfen im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung auch zur barrierefreien Gestaltung des Wohnumfeldes in den Förderquartieren eingesetzt werden können. Die Durchführung der Städtebauförderungsprogramme liegt bei den Ländern und Gemeinden. Die Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung betrugen im Jahr 2013 455 Mio. Euro.

Eine (anteilige) Förderung privater Bauvorhaben aus Mitteln der Städtebauförderung ist ebenfalls möglich, sofern diese innerhalb eines Fördergebiets der Städtebauförderung liegen. Entsprechende Informationen erteilen die zuständigen Gemeinden.

 

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