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Städtebauförderung

Die Städtebauförderung existiert bereits seit 1971 und hat sich als Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen bewährt. Mit ihr können die Kommunen wirkungsvoll bei den Herausforderungen des demografischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels sowie beim Klimaschutz unterstützt werden. Dabei müssen auch Fragen der Barrierefreiheit ständig im Blickfeld sein und beachtet werden.

Die barrierefreie Gestaltung öffentlicher Räume und Gebäude sowie des Wohnumfeldes in den Fördergebieten ist seit 2007 in der Präambel zur Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung verankert. In der Verwaltungsvereinbarung 2015 wurde das Ziel nochmals als möglicher Fördertatbestand in allen Programmen der Städtebauförderung unterstrichen.

Für die Umsetzung der Städtebauförderung sind die Länder zuständig. Sie entscheiden über Art und Umfang der Maßnahmen der Städtebauförderung auf der Grundlage ihrer jeweiligen spezifischen Landesrichtlinien. Die Länder sind deshalb in der Verantwortung, den Fördertatbestand der Barrierefreiheit bzw. -armut entsprechend der geltenden Normen und Vorschriften näher zu definieren. Sie können die Zugänglichkeit von Infrastrukturen ggf. über eine öffentliche Förderung verbessern und erhöhen.

Dabei sind auch die Rechtsgrundlagen für das barrierefreie Bauen zu berücksichtigen, die in den jeweiligen Landesbauordnungen geregelt sind. Es gilt daher für die Länder, die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen neben den wirtschaftlichen, städtebaulichen und sonstigen Erfordernissen besonders zu berücksichtigen – dies allein schon wegen des im Grundgesetz verankerten Benachteiligungsverbots.

Der Bund führt auch in diesem Jahr die Städtebauförderung auf hohem Niveau fort, rd. 607 Mio. Euro stehen dafür im Bundeshaushalt 2016 bereit.

 

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