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Können Überstunden geleistet werden?

Teilzeit wird von Mitarbeitern oft mit dem Ziel vereinbart, mehr freie Zeit zu gewinnen. Die so gewonnene freie Zeit nutzen sie zumeist für Familienarbeit. Sie ist dann für die Berufsarbeit nicht mehr frei verfügbar. Im Regelfall darf der Arbeitgeber deshalb Überstunden außerhalb der fest geplanten Arbeitszeiten nicht einseitig anordnen. Eine solche Befugnis muss vielmehr ausdrücklich im Arbeitsvertrag festgelegt sein. Etwas anderes gilt in Notfällen oder wenn dem Betrieb ein schwerer Schaden droht; dann müssen alle aufgrund ihrer Treuepflicht Überstunden leisten. Soweit die betroffene Arbeitnehmerin oder der betroffene Arbeitnehmer aber einverstanden ist, kann die Arbeitszeit auch ohne eine solche allgemeine Vertragsbestimmung im Einzelfall vorübergehend heraufgesetzt oder umverteilt werden. Wenn der Arbeitgeber bei der Umverteilung von Arbeitszeit die Wünsche der Arbeitskräfte einbezieht, dann sind diese auch seinen berechtigten Wünschen gegenüber aufgeschlossen. Die Praxis zeigt, dass dies der richtige Weg zu funktionierender Teilzeit ist. Auch hier gilt der Rahmen des Arbeitszeitgesetzes.

Bei der Anordnung von Überstunden muss der Arbeitgeber das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beachten. Die Betriebspartner können die Einzelheiten, wie das Ob von Überstunden, ihren Umfang und die Frage, von wem sie zu leisten sind, in einer als Rahmenvereinbarung ausgestalteten Betriebsvereinbarung regeln. Die Rahmenvereinbarung kann vorsehen, dass der Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen ohne nochmalige Beteiligung des Betriebsrats Überstunden anordnen darf. Kommen die Betriebspartner nicht zu einer Einigung, können sie die Einigungsstelle anrufen. Der Spruch der Einigungsstelle ersetzt dann die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat.

Leisten Teilzeitbeschäftigte Überstunden, so können auch sie Anspruch auf einen Zuschlag zum normalen Stundenlohn haben. Der Anspruch auf Überstundenzuschläge ist gesetzlich nicht geregelt. Er ergibt sich entweder aus dem Arbeitsvertrag - das ist eher selten - oder aus der einschlägigen tariflichen Regelung. Fast alle Tarifverträge sehen Überstundenzuschläge als Belastungsausgleich aber erst nach Überschreiten der täglichen oder wöchentlichen Arbeitszeit einer Vollzeitkraft vor. Wird in dieser Weise als Grenze für Zuschläge auf die Wochenarbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten abgestellt, so erhalten Teilzeitkräfte z. B. erst ab der 37. Wochenstunde einen Überstundenzuschlag.

 

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