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Hat man in besonderen Fällen auch Freistellungsansprüche von der Arbeit?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben bei einer Arbeitsverhinderung Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts, wenn sie unverschuldet für eine nicht erhebliche Zeit durch einen in ihrer Person liegenden Grund nicht arbeiten können (§ 616 BGB). Eine solche bezahlte Freistellung für kurze Zeit gibt es zum Beispiel bei Krankheitsfällen in der Familie, soweit Arbeitnehmer/innen die erkrankten Angehörigen für einige Tage pflegen müssen. Unzumutbar ist die Arbeitsleistung auch bei besonderen Familienfesten (z. B. eigene Hochzeit) und beim Tod naher Angehöriger. Eine bezahlte Freistellung kann sogar für einen nicht verschiebbaren Arztbesuch während der Arbeitszeit beansprucht werden.

Teilzeitbeschäftigte werden - von Notfällen abgesehen - aufgrund ihrer kürzeren Arbeitszeit und der flexiblen Arbeitszeitgestaltung fast immer in der Lage sein, Arztbesuche oder Behördengänge in die Freizeit zu legen. Sie haben dann keinen Anspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit. Von ihnen kann auch erwartet werden, dass sie vorhersehbare feste Termine in die Arbeitszeitplanung einbringen.

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach § 616 BGB kann allerdings durch einen Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. In der Praxis sind solche Freistellungsansprüche oft durch Tarifvertrag abschließend geregelt.

 

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